indymedia 10. Mai 2007

Spontandemonstration in Leverkusen-Opladen

Etwa 30 Menschen versammelten sich am Abend des 9. Mai in Opladen zu einer halbstündigen Demonstration.
Hintergrund waren bundesweite Hausdurchsuchungen am Vormittag im Zuge des bevorstehenden G8-Gipfels in Heiligendamm.

Gegen 21:00h versammelten sich etwa 30 Menschen am Bahnhof in Opladen.
Mit Transparenten und Sprechchören zog die Gruppe über die Bahnhofstraße und die Kölner Straße.
In Redebeiträgen wurde dabei massiv Kritik an den bundesweiten Hausdurchsuchungen vom Vormittag geübt.
Nach etwa einer halben Stunde wurde die friedliche Versammlung aufgelöst, nachdem die anrückende Polizei mit Personalienfeststellungen drohte.
Hintergrund:

Am Morgen des 9. Mai hat die Bundesanwaltschaft damit begonnen, bundesweit 40 linke Zentren, Hausprojekte und
Büros zu durch suchen. Betroffen waren Einrichtungen in Berlin, Hamburg, Bremen, Brandenburg, Schleswig-Holstein
und Niedersachsen. An der Aktion waren nach BKA-Angaben etwa 1.000 Beamte beteiligt; große Mengen von Akten, Computern und anderen Unterlagen wurden beschlagnahmt.
Als Begründung wird der Verdacht auf Gründung einer terroristischen Vereinigung nach § 129 vorgebracht. Ziel dieser Vereinigung soll es sein, den Ablauf des G8-Gipfels in Heiligendamm (6. - 8. Juni 2007) durch Brandanschläge zu stören.
Florian Schnaider,
Pressesprecher der Antifaschistischen Aktion Leverkusen[AALEV]:

"Die denkbar nebulös gehaltene Begründung, die Auswahl der durchsuchten Objekte und der gewählte Zeitpunkt zeigen über deutlich, dass die mit großer Brutalität durchgeführten Razzien in erster Linie der Einschüchterung, Ausforschung und Kriminalisierung des sich bundesweit und international formierenden Protestes gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm richten."

Die sofortige Einstellung der angelaufenen Ermittlungsverfahren, sowie die Rückgabe der beschlagnahmten Gegenstände, seien die primären Forderungen. Der legitime Widerstand gegen das Treffen der neoliberalen Politikelite im abgeriegelten Ostseebad Heiligendamm sei weder 'kriminell' oder gar 'terroristisch' sondern notwendig.

"Inwiefern sich terroristische Vereinigungen mit Buchhandlungen oder soziokulturellen Zentren in Verbindung bringen lassen, bleibt das Geheimnis der Bundesanwaltschaft. Auch die beschlagnahmten Gegenstände (in erster Linie Computer, Akten, Unterlagen etc.) deuten daraufhin, dass der angebliche Terrorismus, gegen den die Bundesanwaltschaft vorzugehen behauptet, in erster Linie in öffentlichem und legalem Protest gegen den G8-Gipfel besteht", so Schnaider weiter.