G8-Gipfel in Heiligendamm: High Noon in der ostdeutschen Prärie

stern.de 4. April 2007

Mecklenburg-Vorpommern steht ein heißer Sommer bevor. An vorderster Front: Rostocker Polizeiführer Knut Abramowski Er soll dafür sorgen, dass Globalisierungsgegner dem Gipfel nicht zu nahe kommen. Doch auch sie sorgen vor.

Rostock. Es ist ein bisschen wie bei “Zwölf Uhr mittags”, dem legendären Western. Da stellt sich Sheriff Will Kane in brütender Mittagshitze einsam aber zu allem entschlossen seinem Todfeind Frank Miller und dessen Gangsterbande entgegen. Kane will die Stadt keinem Verbrecher überlassen. Er kämpft und geht mit rauchendem Colt als Sieger vom Platz. Was sonst?

Knut Abramowski wartet auf seinen Frank Miller

Polizeiführer Knut Abramowski, 54, ist auch ein Mann der Tat und zu allem entschlossen. Raspelkurzer Haarschnitt, kantige Bewegungen und meist ein Lächeln im Gesicht, das nicht als Zeichen eines sonnigen Gemütes fehl interpretiert werden sollte. 1998 führte er als leitender Rostocker Polizeidirektor mit eiserner Hand 6000 Beamte gegen eine NPD-Demonstration. Im vergangenen Jahr erwarb er sich den Ruf als gewiefter Stratege, als er mit 12.000 Polizisten die Unversehrtheit des amerikanischen Präsidenten garantierte, der in Mecklenburg-Vorpommern zum Wildschweingrillen war.

Jetzt kämpft Abramowski im G8-Planungsstab “Kavala” für die Sicherheit des Weltwirtschaftsgipfels, der vom 6. bis 8. Juni in Heiligendamm an der Ostsee tagen soll. In seinem Büro hängt eine Karte von Mecklenburg-Vorpommern. Ostseeküste, Heiligendamm, Bad Doberan, Rostock, Kühlungsborn, Börgerende, Reddelich, Wittenbeck könnte er mit verbundenen Augen finden. Seine Kampfplätze. Hundertmal gedanklich abgesteckt. Hier wird er auf Frank Miller und dessen Leute treffen.
Die Ruhe vor dem Zaun

Bis zu 250.000 Gipfelkritiker werden erwartet

Sein Problem: Noch weiß kein Mensch, wann sie kommen und wie viele es sind. Nach jüngsten Schätzungen rechnet man im Land damit, dass 100.000 bis 250.000 Gipfelkritiker aus den unterschiedlichsten linken, umweltpolitischen, anarchistischen, nichtregierungs- und kirchlichen Organisationen anreisen werden. Wie groß dabei der Block der autonomen Fundamentalisten sein wird, mag noch niemand spekulieren.

Fakt ist: Abramowski bekommt nach jetzigem Stand nur 16.000 Polizisten, um die Protestierer in Schach zu halten. Mehr kann sich das Land nicht leisten. Schon jetzt überziehen die geschätzten Sicherheitskosten von rund 100 Millionen Euro das Budget der Landesregierung bei Weitem.

Sicherheit für den Gipfel

Seit Monaten wird heftigst am Sicherheitskonzept zum G8-Gipfel gefeilt. 44 nationale und 26 internationale Polizeiexperten hatten im Februar 2007 in Berlin Gelegenheit, sich zu “einsatztaktischen Fragen und Gefahrenpotentialen bei der Bewältigung des Gipfeltreffens” auszutauschen. Ein schwieriges Unterfangen, wie der Leiter der Abteilung Polizei des Innenministeriums Mecklenburg-Vorpommern, Frank Niehörster, vor den Kollegen feststellte. “Auch die besten Strategien und Taktiken können nur auf einem gut funktionierenden und sich stetig weiterentwickelnden Sicherheitsnetzwerk basieren.” Eine Mahnung, die im inzwischen schier undurchdringlichen Netz teils miteinander konkurrierender in- und ausländischer Dienste, Ämter und Behörden nicht unbegründet scheint. Immer wieder gibt es Kompetenzstreitigkeiten zwischen den Beteiligten. Intern heißt es aus Sicherheitskreisen, man habe oft mehr damit zu tun, die in- und ausländischen Kollegen zu identifizieren und aus der Schusslinie zu bekommen, als dass man sich um militante Gipfelgegner oder potentielle Terroristen kümmern könne.

Platzverweis für Hamburger Aktivisten

“Bei Ausschreitungen werden wir konsequent gegen die Gewalttäter vorgehen”, hat der Sheriff sicherheitshalber schon mal erklärt, die Uniform stramm gezogen, und zack, hatten die Hamburger Aktivisten die Ende März “nur mal so die Umgebung von Heiligendamm besuchen” wollten, eine 30-köpfige Polizeitruppe am Hals. Die verpasste ihnen kurzerhand einen Platzverweis für die drei-Kilometer-Zone jenseits des Sicherheitszaunes, der den VIP-Bereich des Gipfels einschließt.

“Eine hässliche Fratze der Polizeirepression”, kommentierte die “Gruppe Zauninspektion” und kündigte an, man werde die warme Mittagssonne in nächster Zeit erst recht zu ausgiebigen Spaziergängen rund um Heiligendamm und den Zaun nutzen. High Noon in der nordostdeutschen Prärie? “Ach Quatsch”, heißt es aus dem Lager der “etablierten” Gipfelkritiker. Frank Miller ist tot. Es lebe der friedliche Argumentationswettbewerb.

Verblüffende Allianzen, ungewohnte Dissonanzen

Verwirrtaktik? Monty Schädel, Geschäftsführer der Deutschen Friedensgesellschaft und Koordinator des Rostocker Bündnisses zur Vorbereitung des G8-Gipfels, trägt eine blaue Trainingsjacke mit der Aufschrift “Shalom”. Sein Markenzeichen und Wegweiser für alle, die zu ihm ins kleine Rostocker Büro der Gipfelkritiker kommen. Zwei Holztische, ein paar Stühle, ein alter Computer und rundherum Kellerregale mit Handreichungen zum Weltfrieden. “Another World is possible”, steht auf einem Plakat.

Draußen vor dem Fenster liegen Flyer aller möglicher Anti-G8-Gruppen aus. Wenn Passanten vorbei kommen, nehmen sie das eine oder andere Material mit. Vorausgesetzt, sie fühlen sich nicht beobachtet. “Ich bin hier das, was Abramowski bei der Polizei ist; der Vorturner, der im Ernstfall die Verantwortung trägt, ob er nun verantwortlich ist oder nicht”, erklärt der 37-jährige ehemalige Kindergärtner und Ex-PDS-Landtagsabgeordnete seine Funktion. Auch er zeigt sich betont gesprächsbereit. Ein Lächeln im pädagogisch geschulten Pokerface. “Wir sind gegen Gewalt”, sagt er und: “Wenn sich die Polizei auch daran hält, kann nichts schief gehen.” Eskalationsvermeidungsstrategie, die verblüffende Allianzen genauso hervorbringt, wie ungewohnte Dissonanzen.

Attac will heiße Debatten, keine Straßenschlachten

So haben das globalisierungskritische Netzwerk “Attac” und die Landesregierung gemeinsam einen friedlichen Verlauf des Gipfels angemahnt. Attac-Bundessprecher Peter Wahl lobte nach einem Treffen mit Ministerpräsident Harald Ringstorff (SPD) das gute Klima und betonte, Attac wolle heiße Debatten aber keine Straßenschlachten. Im Gegenzug bekam er die Zusicherung, dass das Land und verschiedene Kommunen Unterkünfte und “Tagungsräume” für die Protestierer zur Verfügung stellen werden. Allerdings brachte dieses “einschlägig bekannte Distanzierungsritual” ihm postwendend harsche Kritik mehrerer eigentlich Verbündeter ein.

“Aus unserer Sicht handelt es um ein hochgradig kontraproduktives Vorgehen”, wetterte “NoLager Bremen” und meint: “Wer so formuliert, läuft stets Gefahr, von der herrschenden Gewaltdefinition in die Ecke gedrängt und in seinem Aktionsspielraum massiv beschnitten zu werden.” Und so scheint es, als sei die bislang mit viel Mühe unter der Decke gehaltene Gewaltdebatte schließlich doch aufgeflammt. “Wir wollen uns so laut, so renitent und so wirksam gegen den Gipfel stellen, wie wir es eben vermögen”, kündigt die Initiative “Paula” im dissentnetzwerk an und zählt schon mal auf, was möglich ist: “umherschweifende Schrubber- und Besenbrigaden, Straßengymnastik, Golfen und auch mal eine gut platzierte Scherbendemo in einer der umliegenden Städte.” Kreatives Kasperletheater oder ein getarnter Aufruf zur Gewalt?

Versorgungsverkehr soll lahm gelegt werden

Ein heikles Thema. So hat unter anderem Frauke Banse von der “Kampagne Block G8″, die derzeit nach eigenen Angaben von 53 Organisationen aus verschiedenen Gesellschaftsgruppen getragen wird, kürzlich angekündigt: “Wir sind darauf vorbereitet, tagelang die Zufahrten (zum Gipfel-Tagungszentrum) zu blockieren.” Ziel der Aktionen sei es, “tausende von Mitarbeitern wie Dolmetscher oder Sicherheitskräfte festzuhalten”. Ebenso solle der Versorgungsverkehr lahm gelegt werden.

Im Gespräch sind beispielsweise Blockaden der Autobahnen A19 und A20, des Flughafens Rostock-Laage, wo die Teilnehmer des Gipfeltreffens landen werden, des Hauptbahnhofes Rostock und des Kühlungsborner Hotels “Morada” in dem das Pressezentrum für die avisierten rund 5000 internationalen Journalisten sein wird.

Ein Zerwürfnis will auch die Polizei nicht

Christoph Kleine von der “Interventionistischen Linken” hält Blockaden als Form des zivilen Widerstandes für ebenso legitim, wie Grünen-Chefin Claudia Roth. Aus dem Polizeistab hingegen kommt die klare Ansage: “Blockaden werden nicht geduldet.” Schließlich könne bei der Infrastruktur des Flächenlandes Meckpomm schon ein quergestelltes Fahrrad auf der Landstraße zu gewaltigen Staus führen, begründet die Polizei ihre Rigorosität. Kleine wiederum kontert: “Sollten Blockaden mit einem Großaufgebot der Polizei aufgebrochen werden, gibt es noch einen Plan B.” “Manchmal”, sagt Monty Schädel, “ist es nicht ganz leicht einen Konsens zu finden.” An einem Zerwürfnis innerhalb des G8-kritischen Lagers könne allerdings auch der Polizei nicht gelegen sein. “Abramowskis großes Ziel ist es, möglichst lange in der Öffentlichkeit gutes Klima zu verbreiten.”

Dass über das Innenministerium längst Einsatzpläne für die “mobile und zentrale Ingewahrsamsnahme vorläufig festzunehmender Tatverdächtiger” ausgearbeitet wurden und entsprechende “Unterbringungskapazitäten” akquiriert sind, dass eine 24-Stunden-Dauerbereitschaft der Rostocker Staatsanwaltschaft eingestellt wurde und die Gerichte angewiesen sind, die “nötigen Kapazitäten für eine rasche Aburteilung” zu schaffen, ist vorläufig noch streng geheim. Abschreckung wäre für die gute Laune der Gipfelkritiker kontraproduktiv und würde die Landeskinder nur unnötig abschrecken.

Niedliche Gymnasiatinnen wurden zu Guides geschult

Schließlich hatte ihnen das sündhaft teure Weltwirtschaftstreffen überhaupt nur deshalb einigermaßen schmackhaft gemacht werden können, weil es so schöne Versprechen gibt. Als Hoffnungsbild hängt die Vision am blauen Küstenhimmel, dass tausende Touristen ins Land strömen werden, ungeahnte Verdienstmöglichkeiten im Zusammenhang mit dem Gipfel entstehen und ein alles bisherige in den Schatten stellender Imagegewinn durch die internationale Berichterstattung den wirtschaftlichen Aufschwung bringen werde.

Monatelang haben sich hochkarätige Imageberater, Tourismusexperten und Landespolitiker darum bemüht, Konzepte zu entwerfen, wie das Mega-Ereignis der Weltöffentlichkeit am besten zu verkaufen ist. Hochglanzbroschüren wurden gedruckt, Pressereisen organisiert, Damenprogramme für die G8-Diplomatengattinen entworfen, niedliche Gymnasiastinnen zu Guides geschult.

Meckpomm kann kein Genua gebrauchen

Gewaltexzesse, wie beim Gipfel in Genua mit Bildern von brennenden Autos, geplünderten Geschäften und Straßenschlachten mit Demonstranten wären das Letzte, was man in Mecklenburg-Vorpommern gebrauchen könnte. 350 Beamte arbeiten derzeit bei “Kavala” Abramowskis strategischem Zentrum vor den Toren Rostocks, um genau das zu verhindern. Es ist ein schmuckloser, streng von allen “Unbefugten” abgeschirmter Plattenbau aus DDR-Zeiten, für den höchste Sicherheitsstufe gilt, seit “Kavala” hier agiert. “Abramowski hat am Anfang sogar die Erde in den Blumentöpfen austauschen lassen, aus Angst vor Wanzen”, wird aus Polizeikreisen kolportiert.

Jetzt ist der Planungsstab clean und die perfekte Basis, um die Botschaft vom “Gipfel der Vernunft” in die Welt zu schicken. Überzeugungsarbeit, die mit “Bürgergesprächen” und Einwohnerversammlungen vor Ort beginnt und beim “Sorgentelefon” endet. “Bis zu 50 Anrufe haben wir täglich”, berichtet Kavala-Sprecher Axel Falkenberg. “Die Leute wollen wissen, ob sie ihren Urlaubsplatz während des Gipfels problemlos erreichen, wo sie die Gäste für die Goldene Hochzeit in Heiligendamm anmelden müssen und welche Bereiche während des G8 gesperrt sind.” Kleinkram. “Glauben Sie ernsthaft, ich würde “Kavala” sagen, dass ich so einen Hals habe, weil ich als Anwohner des Tagungsortes quasi in Schutzhaft genommen werde”, wettert ein Heiligendammer. Man wisse ja, wozu die “Polizeigewalt” in der Lage sei.

Stimmung vor Ort ist auf dem Tiefpunkt

Anlass der Verstimmung ist unter anderem die Tatsache, dass die 291 Einwohner der “weißen Stadt am Meer”, ihre Gäste und sämtliche im VIP-Bereich Beschäftigten ab dem 30. Mai nur noch mit einem Spezialausweis über zwei Kontrollposten den Ort betreten können. Den Ausweis wiederum bekommt nur, wer per Unterschrift seine Einwilligung zu einer “Sicherheitsüberprüfung” erteilt. Als jetzt bekannt wurde, dass die beabsichtigte Weitergabe der Daten an das Bundeskriminalamt, den Bundesnachrichtendienst, den Verfassungsschutz und ein Dutzend anderer Interessierter rechtlich umstritten ist und Datenschützer auch die Art und Weise, wie die Polizei an die Daten gelangt ist, für einigermaßen bedenklich hält, geriet die Stimmung vor Ort auf einen Tiefpunkt. “Stasi-Methoden”, grummelt es im Untergrund und “Scheiß Gipfel.” Sheriff Will Kane registriert das alles sehr genau. Es ist kurz vor zwölf Uhr Mittag.

Von Manuela Pfohl

Artikel vom 04. April 2007