Protokoll COP/MOP-AG - G8-Auswertungs- und Perspektiventreffen

aus Dissent! Network Wiki, der freien Wissensdatenbank

Sorry, dass dieser Teil so lang geworden ist, aber ich dachte ich schreibe nochmal in Kurzform auf, was sich hinter COP/MOP verbirgt (für den Fall, dass jemand wirklich mal einen Rap darüber machen will :) ).

9 Leute war in der AG

Zunächst haben wir gesammelt, was wir über COP/MOP und den schon feststehenden Aktivitäten von z.B. NGOs dazu wissen:

MOP: (bedeutet “Members of Party”, Treffen der Teilnehmenden Staaten, d.h. fast alle UNO-Staaten, aber nicht die USA). Bei dem Treffen/Verhandlungen geht es um das Biosafty-Protokoll (Internationales Protokoll über die biologische Sicherheit), auch Cartagena-Protokoll genannt, ist ein am 11.Sept. 2003 in Kraft getretenes internationales Abkommen, das erstmals völkerrechtlich bindend den grenzüberschreitenden Transport, die Handhabung und den Umgang mit getechnisch veränderten Organismen regelt. Das ursprünglich für Nationalstaaten als Schutz gedachte Regelwerk, die Einfuhr von GMOs kontrollieren zu können und eventuell auch zu verhindern zeigt mittlerweile auch seine Kehrseite. Länder, die das Cartagena-Protokoll unterschrieben haben, können massiv unter Druck gesetzt werden, nach dem Motto: wenn der Umgang mit GMOs geregelt ist, dann gibt es keine Argumente mehr für ein generelles Verbot von GMOs.

Die Verhandlungen zur MOP4 finden vom 12.-19.5.08 in Bonn statt.

Schwerpunkt der UNO-Verhandlungen wird u.a. die Frage nach einem internationalen Haftungssystem sein bei Schäden (z.B. Kontaminierung) durch GMO Transporte.

Von einigen großen vor allem deutschen NGOs wird zeitgleich ein “Gentechnikfreien Weltgipfel der Vielfalt” vom 12.-16.5.08 organisiert (OrganisatorInnen: GENET (Europäische NGO Netzwerk über Gentechnik, 50 Mitglieder), CONSUMERS INTERNATIONAL, GREENPEACE, FRIENDS OF THE EARTH, IFOAM (Welt-Bio-Vereinigung), ABL (Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirte, Mitglied Via Campesina), Evangelischer Entwicklungsdienst - EED, IG Saatgut, BUKO Agrar Koordination, SAVE OUR SEEDS (Zukunftsstiftung Landwirtschaft) Außerdem soll es ein “Bauerntribunal” geben, bei dem Bauern einen Schauprozeß gegen Konzerne, Weltbank, die Politik usw. führen. Und es ist ein Saatgutmarkt geplant.

Was bisher komplett fehlt sind Proteste auf der Straße und etwas, was sich an die “normale” Bevölkerung richtet. Aktionen (an denen auch internationale Gäste z.T. Interesse hätten teilzunehmen).

COP: bedeutet Conference of Partys und bezieht sich hier auf die UNO-Verhandlungen zur Konvention über Biologische Vielfalt (CBD), die 1992 in Rio unterschrieben wurde. Seitdem finden Verhandlungen über die konkrete Ausgestaltung das Abkommens statt. Themen sind z.B. Naturschutzgebiete (Wälder und Meere), Zugang und Vorteilsausgleich in Bezug auf genetische Ressourcen (ABS, Access and Benefitsharing), Indigene Rechte und traditionelles Wissen, Terminatorsaatgut (Steriles Saatgut oder auch Selbstmord-Saatgut genannt) und jetzt sollen auch Agro-Biodiversität und Agrofuels als Themen aufgegriffen werden.

Die Bundesregierung und das BMU möchten Deutschlands “grünes” Image stärken, sind sehr aktiv mit Vorbereitungen und nennen die COP 9 in Bonn einfach “Naturschutzgipfel”. Damit verschleiern sie den brisanten politischen Charakter der CBD, nämlich die zunehmende Privatisierung von biologischen/genetischen Ressourcen und die damit zusammenhängenden grundsätzlichen Fragen: Wem gehört die Natur, wem gehören Heilpflanzen, Saatgut, wer hat die Kontrolle darüber und wie werden diese “Ressourcen” für wen geschützt? Hier wird verhandelt was laut Definition Biopiraterie ist und was nicht (Wenn man vorher lieb fragt und im Austausch ein paar Glasperlen gibt, dann ist es keine Biopiraterie (zynisch zusammengefaßt von Anne)). Und welche Rolle wird lokalen (und indigenen) Gemeinschaften darin zugestanden?

Die bisher geplanten Aktivitäten von Seiten von NGOs und der sogenannten Zivilgesellschaft beziehen sich alle auf Lobbyarbeit innerhalb der Verhandlungen und es soll ein großes Konzern und Party geben. Antikapitaliste Proteste fehlen noch!

Wen wollen wir mit unseren Protesten erreichen?

1.)breite Bevölkerung & speziell BesucherInnen von parallel gelegten Veranstaltungen (geplant ist Wissenschaftlerkonferenz, Jugendkonferenz und anderes) 2.)VertreterInnen von indigenen und lokalen Gemeinschaften unterstützen, sie dabei unterstützen ihre Belange auch außerhalb der Konferenz bekannt zu machen.

Brainstorming über mögliche Anknüpfungspunkte für Proteste:

Aktionstag zu Bayer (sitzt in Leverkusen), symbolisch an einen Konzern unsere Kritik deutlich machen. Bayer steht dabei für alle wesentlichen bereiche: Landwirtschaft, Medizin, Gentechnik, geistige Eigentumsrechte, Pestizide. Außerdem hat Bayer höchstaktuell gerade die Judendumweltkonferenz der UN-Umweltbehörde UNEP mit finanziert, wogegen die Coordination gegen BAYER-Gefahren protestiert haben. Diese Gruppe, die BUKO-Pharmakampagne, Anti-Gentechgruppen und andere könnten Kooperationspartner sein. Wirtschaftslobbiisten “outen” und/oder “nerven” Saatgutmarkt (Kooperation mit Kleinbauern, Erhaltungsinitiativen und Anti-Gentechgruppen Agrofuels (Kooperation mit Anti-Gentechgruppen, entwicklungspolitischen Gruppen und anderen in diesem Themengebiet aktiven

Da das Thema Agrofuels schon im Plenum mehrfach aufgetaucht war und es in den jeweiligen AGs (Gentech und Saatgut, Klima und COP/MOP) eine wichtige Rolle spielt (nur in der AG Migration, Landwirtschaft und Lidl nicht (direkt)) ist es spannend uns gemeinsam mit diesem Thema auseinanderzusetzen und unsere inhaltliche Zusammenarbeit vertiefen.

Die AG COP/MOP plant ein Aktionsplanungs-Wochenende zu COP/MOP wahrscheinlich für die erste Hälfte Dezember. Wollen breit dazu einladen, auch AktivistInnen aus anderen (europäischen)Ländern. Ein erstes Planungstreffen dazu wird am 3. Oktober um 16.00 sein. Alles weitere klärt sich noch!