G8-Xtra - Newsletter rund um und gegen das G8-Treffen 2007 in Heiligendamm
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== G8-Xtra
Newsletter rund um und gegen das G8-Treffen 2007 in Heiligendamm
O. VORBEMERKUNG
Dieser Newsletter wird von G8-Xtra - Zeitung für eine Interventionistische Linke herausgegeben. Mehr Infos über G8-Xtra und die Interventionistische Linke hier: www.g8-2007.de Der Newsletter soll regelmäßig über die Planungen, die Ereignisse und Debatten rund um den G8-Gipfel und den Widerstand dagegen berichten. Um den Newsletter zu abonnieren: www.g8-2007.de
In diesem Newsletter: - allgemeine Infos zum Gipfel - Planungen rund um den Gipfeltermin - Überblick der Gipfeltage - Internationale Aktionskonferenz in Rostock - Vorbereitungen laufen in allen Spektren auf Hochtouren - Kurzer Bericht über das „Camp Inski“
1. ALLGEMEINE INFOS ZUM GIPFEL
Der G8-Gipfel wird 2007 vom 6.-8.Juni (Mittwoch bis Freitag) Kempinski Hotel in Heiligendamm (etwa 20 km von Rostock) stattfinden. Das Tagungshotel: www.kempinski-heiligendamm.de Grundsätzliche Infos zur G8 und den Gipfeln: http://de.wikipedia.org/wiki/G8
Die Bundesregierung wird wahrscheinlich am 11.10 auf einer Kabinettsitzung entscheiden, welche Themen sie als Gastgeberein für den G8 2007 vorschlägt. Mit hoher Wahrscheinlichkeit werden dies u.a. sein: Energie/Klima und Geistige Eigentumsrechte.
In Kühlungsborn (Nachbarort von Heiligendamm) wird bereits ein großes Pressezentrum gebaut. Die Staatsmacht bereitet sich auch auf die Proteste gegen den Gipfel vor. Schon vor Monaten ist der Einsatzleiter benannt worden, der auch schon den Bush-Besuch in Heiligendamm/Stralsund im Juni 2006 polizeilich koordiniert hat. Hierbei waren nach offiziellen 12.500 PolizistInnen im Einsatz. Die Dimension des Einsatzes 2007 dürfte noch einmal deutlich darüber liegen. Hierbaei kann sich die Polizei in Mecklenburg-Vorpopmmern auf ein jüngst verschärftes Polizeigesetz stützen.
In den verschiedenen Protestspektren werden seit Monaten die Tage rund um das Gipfeltreffen diskutiert. Es wird versucht, eine gemeinsame „Choreographie des Widerstands“ zu entwickeln. Der „Protestfahrplan“ wird voraussichtlich im Rahmen der zweiten Rostocker Aktionskonferenz vom (10. - 12.11.2006) abschließend diskutiert werden. Der „Protestfahrplan“ wird voraussichtlich im Rahmen der zweiten Rostocker Aktionskonferenz vom (10. - 12.11.2006) abschließend diskutiert werden.
Infos zur Rostocker Aktionskonferenz: www.heiligendamm2007.de
Für Demonstrationen in Rostock ist bereits vorsorglich der Zeitraum zwischen Samstag, dem 2.6.2007 bis zum Samstag, dem 9.6.2007 angemeldet worden.
2. PLANUNGEN RUND UM DEN GIPFEL-TERMIN
Gegengipfel: Es gab bereits erste Treffen zur Konstituierung eines Trägerkreises. Derzeit wird darüber nachgedacht den Gegengipfel am Dienstag Nachmittag (5. Juni 2007), im Anschluss an die Flughafen-Blockaden, zu beginnen Der Gegengipfel soll dann mit einer Abschlussaktion am 7. Juni enden. Es wird darüber nachgedacht den Gegengipfel auf die Straße in Rostocks Innenstadt zu holen, Aktionsfenster freizuhalten, ReferentInnen des Gegengipfels abends auch auf das Camp einzuladen, damit auch hier über globalisierungskritische Analysen und Widerstandsperspektiven im Anschluss an die täglichen Aktionen diskutiert werden kann. Alle sind herzlich dazu eingeladen, sich an den Vorbereitungen des Gegengipfels zu beteiligen!
Kultur: Deine Stimme gegen Armut (global call for action against Poverty) und Grönemeyer planen ein Konzert mit mobiler Bühne in der Nähe von Heiligendamm für 40.000 Personen. Da Grönemeyer im Juni kommenden Jahres auf Tour ist, kann er laut Selbstauskunft nur am Donnerstag, den 7. Juni auftreten. Es werden seitens der Organisatoren (Deine Stimme gegen Armut) neben dem Konzert „music and messages“ geplant. Inwiefern auf der Bühne das G8-Protest-Bündnis zu Wort kommt, wird noch abgesprochen. Neben dem Konzert von Grönemeyer laufen weitere Planungen für Kultur-Events, die die gesamte Aktionswoche vom 2.-8.6. begleiten sollen. Ein Hauptkonzerttag wird voraussichtlich am Samstag, 2. Juni oder Sonntag den 3. Juni sein, da viele der organisierenden Gruppen am Samstag mit der Groß-Demo starten wollen.
Blockaden: Gruppen aus sehr unterschiedlicher Aktions-Tradition (avanti, alb, grüne Jugend, x-tausend mal quer, solid, attac) haben sich zusammen gefunden, um gemeinsam ein Konzept für Massenblockaden des G8 zu entwickeln, an denen sich viele Menschen beteiligen können und sollen. Blockiert werden soll die Transporte von Menschen und Material während der Gipfeltage, um den G8 von seiner Infrastruktur abzuschneiden. Ein erster Aufruf findet sich unter: http://www.g8-2007.de/content/view/18/
Antimilitaristischer Aktionstag: Am Dienstag vor dem Gipfel sollen Aktionen am Flughafen Rostock-Laage stattfinden. Rostock-Laage ist sowohl Übungsflughafen für die Eurofighter als auch Ankunftsort der Regierungschefs.
Migrationspolitischer Aktionstag: Während oder vor dem G8-Gipfel-Treffen soll eine große migrationspolitische Demonstration in Rostock stattfinden. Sie soll für globale Rechte, Bewegungsfreiheit und Gleiche Rechte für Alle streiten. Bereits am 10.11.2006 soll im Vorfeld der Rostocker Aktionskonferenz eine flüchtlingspolitische Aktion stattfinden. Mehr dazu: http://nolager.de/blog/node/440
Camp: Die spektrenübergreifende Camp-AG hat die Platzsuche gestartet und hat insgesamt durch die Neugründung auf dem Camp 06 an Teilnehmenden gewonnen.
3. ÜBERBLICK DER GIPFELTAGE
Samstag, 2. Juni: mit großer Wahrscheinlichkeit GROSSDEMO in Rostock Beginn CAMP
Sonntag, 3. Juni Kultur / Konzerte
CAMP Montag, 4. Juni Großer AKTIONSTAG zu KRIEG oder MIGRATION CAMP
Dienstag, 5. Juni Großer AKTIONSTAG zu KRIEG, Ankunft der G8 (Rostock-Laage) wahrscheinlich GEGEN-GIPFEL CAMP
Mittwoch, 6. Juni G8-Gipfel, 1. Tag BLOCKADE-Tag auf der Straße und an anderen Orten wahrscheinlich GEGEN-GIPFEL CAMP
Donnerstag, 7. Juni G8-Gipfel, 2. Tag Fortsetzung der BLOCKADEN auf Straßen und an anderen Orten wahrscheinlich GEGEN-GIPFEL wahrscheinlich ABSCHLUSS-DEMO KONZERT am Zaun mit Grönemeyer u.a. CAMP
Freitag, 8. Juni G8-Gipfel, 3. Tag Fortsetzung der BLOCKADEN auf Straßen und an anderen Orten Ende CAMP
4. INTERNATIONALE AKTIONSKONFERENZ in ROSTOCK, 10.-12. November 2006
Vom 10. bis 12. November 2006 ist es soweit: Die zweite G8-Aktionskonferenz wird in Rostock stattfinden. Eine erste Einladung ist bereits verschickt und abrufbereit unter http://www.heiligendamm2007.de/
Weitere Mobilisierungsmaterialien in mehreren Sprachen werden ab Ende September fertig sein. Aus der Einladung: „Rostock II hat die Aufgabe die Gemeinsamkeiten aller beteiligten AkteurInnen auszuloten. Wir wollen alle AkteurInnen, die internationalen AktivistInnen einbezogen, nach zentralen Gründen für die Beteiligung am Protest gegen G8 und ihre jeweiligen Forderungen fragen, die Antworten in Bezug zueinander setzen und Schnittstellen und Anknüpfungsstellen für den Gipfelprotest finden. Die unterschiedlichen Analysen und Zugänge konstruktiv zu diskutieren und nach Synergien zu suchen ist eine der zentralen Aufgabe dieser Konferenz. Nur so werden wir eine angemessene politische Wirkung erzielen. Auch die bisherigen Planungen und Überlegungen von der ersten Rostocker Konferenz und den Koordinierungstreffen der NGOs (Großdemo, Konzept des Gegengipfels, migrationspolitische Aktivitäten, Möglichkeiten des Zivilen Ungehorsams, Camp, Serie von Großveranstaltungen im Vorfeld)sollen vorgestellt und in Arbeitsgruppen weiter geplant werden. Der Verständigungsprozess über den konkreten Ablauf der Aktions- und Diskussionstage im Juni 2007 sollte möglichst in verbindlichen Absprachen über den gemeinsamen Vorbereitungsprozess und die Internationalisierung dieses Prozesses münden.“
Der genaue Veranstaltungsort in Rostock ist noch nicht endgültig klar, wird aber bis Ende September geklärt sein.
Bislang ist folgender Ablauf der Konferenz vorgesehen: Freitag, 10.11.: (16.00 Migrations-Demo) 18.00 Eintrudeln und Registrierung 19.30 Eröffnungsveranstaltung mit unterschiedlichen Akteuren; Strategie und Ziele der G8-Proteste
Samstag, 11.11.: 9.30 Plenum 12.00 Mittagspause 13.00 Erste AG Phase (Netzwerkbildung und ggf. Ortsbesichtigung) 15.30 Pause 16.00 Zweite AG Phase („Module“: Großdemo, Konferenz , Motto, Camp, Blockade etc) (Neben beiden Workshops soll es auch inhaltliche AG-Angebote geben) 18.30 Pause 19.30 Plenum (Funktion: Debatte über Ergebnisse aus Modul-AGs und Debatte über Gesamtchoreographie)
Sonntag, 12.11 9.30 AGs 10.30 Abschlussplenum 12.00 Pressekonferenz 12.00 Vernetzung
Da die Konferenz einen internationalen Charakter haben soll, wird eine Übersetzungsanlage besorgt und für Simultanübersetzung mindestens Deutsch-Englisch evtl. auch für Französisch gesorgt. Eine englische Fassung der Einladung findet sich unter http://www.g8-germany.info/info/invitation_rostock.pdf
5. VORBEREITUNGEN LAUFEN IN ALLEN SPEKTREN AUF HOCHTOUREN ------------------------------------------------------------------------- G8-Koordinationstreffen und Vorbereitung der Rostocker Konferenz: Für die Vorbereitung der Rostocker Aktionskonferenzen kommen in regelmäßigen Abständen VertreterInnen der Friedenskoordination, der Interventionistischen Linken, der Gründen Jugend, solid, des nolager-Netzwerkes, der NGO-Platform, der Linkspartei, der Euromärsche, der Radikalen Linken, Attac usw. zusammen. Sie bereiten einerseits die Aktionskonferenzen vor, versuchen aber auch die Choreographie des Widerstands für den Gipfelprotest konkreter zu organisieren. Die Diskussion über den letzteren Punkt und damit die Koordinierung von Großdemo, Blockaden, Kulturveranstaltungen, Gegengipfel und Camp wird in den kommenden in diesem Kreis an Gewicht gewinnen, da die NGO-Plattform eine engere Koordinierung mit dem Rostocker-Kreis eingegangen ist. Es hat Ende September bereits ein erstes Treffen stattgefunden. Ein nachfolgendes Treffen wird am 22. Oktober 2006 in Hannover sein.
„Dissent! Camp and more“- Netzwerk: Auf dem Camp Inski ist ein Folge-Treffen vereinbart worden. Dieses findet vom 27. bis 29. Oktober in Osnabrück statt.
BUKO: Der Kongress der Bundeskoordination Internationalismus (Buko-Kongress) wird über Ostern im April 2007 stattfinden.
Migratipons-AG / No Lager: Das No-Lager-Netzwerk und die Migrations-AG des Rostocker-Bündnisprozesses zur Vorbereitung einer migrationspolitischen Demo im Rahmen der Gipfelproteste wird sich vom 14. bis 15. Oktober in Göttingen treffen (mehr dazu hier: http://nolager.de/blog/node/440 )
Entwicklungspolitische NGO-Szene: Bereits seit Beginn dieses Jahres treffen sich Akteure wie Brot für die Welt, Evangelischer Entwicklungsdienst, VENRO, medico international und Netzwerken Erlassjahrkampagne, Gerechtigkeit Jetzt!, Forum Umwelt und Entwicklung sowie kleinere NGOs (FIAN, WEED, Germanwatch etc.). Aber auch Attac und die BuKo sind mit den NGO-VertreterInnen vernetzt. Derzeit ist eine Veranstaltungsreihe entlang der Themen der G8 (Energie, Entschuldung, Geistige Monopolrechte, Entwicklungsfinanzierung, Globale soziale Rechte) in Planung. Die erste Veranstaltung wird am 17. Oktober in Berlin stattfinden. www.g8-germany.info
Gewerkschaftsjugend: Die Herbstakademie Globalisierung unter dem Motto »Die G8 kommen nach Deutschland - are you ready?« findet vom 29.09. - 03.10.06 in Kooperation mit Attac in Flecken Zechlin statt. (Mehr unter: http://www.heak.org ) Im kommenden Frühjahr werden noch zwei weitere Seminare zum Thema G8 stattfinden.
Kirchen: Seitens der Kirche wurde ein Hauptamtlicher für den Bereich „G8 und Kirche“ für die Organisation in Rostock und Heiligendamm eingestellt.
6. ERSTES ANTI-G8-"CAMP INSKI“ VIEVERSPRECHEND VERLAUFEN ----------------------------------------------------------------------- Vom 4.-13. August 2006 hat etwa 35 Kilometer entfernt von Heiligendamm das in vielerlei Hinsicht dynamische Anti-G8-Camp "Campinski" stattgefunden. Zehn Tage lang haben G 8 GegnerInnen in Steinhagen den Protest gegen den Gipfel in Heiligendamm 2007 diskutiert und vorbereitet. "Das Camp hatte in erster Linie die Idee, Widerstand zu vernetzen, um im kommenden Jahr gemeinsam den Protest zu koordinieren und zu gestalten. Das ist voll gelungen", so Rosa Camper, Sprecherin des Campinski. Neben der konkreten Vorbereitung gab es über 150 Workshops und Veranstaltungen nicht nur zu den vier Schwerpunkten globale Landwirtschaft, NPD-Wahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern, Migration, Militarismus. "Die Zahl von über 1000 TeilnehmerInnen hat unsere Erwartungen übertroffen. Das ist ein gutes Zeichen für die Proteste im kommenden Jahr", so Camper. Mit zahlreichen Aktionen wurde in der Region auf den bevorstehenden Protest und Widerstand gegen das Gipfeltreffen der G8 nach dem Motto „Wer sich die G8 einlädt, der lädt sich auch den Widerstand ein“ aufmerksam gemacht. Es wurde auch ein deutliches Signal für ein gemeinsames, spektrenübergreifendes Camp 2007 gesetzt. Es ist in Bezug auf das Camping 2007 ausführlich debattiert worden, welcher Art Camps es nächstes Jahr während des Gipfels geben soll und wie dies mit den jeweiligen Blockade- und Aktionskonzepten zusammenhängt. Die in mehreren Workshops sowie auf dem Zwischen- und Abschlussplenum geführte Debatte ist unter anderem deshalb bemerkenswert gewesen, weil sich eine große Mehrheit dafür ausgesprochen hat, gemeinsame, d.h. strömungsübergreifende Camps zu organisieren (ob es ein oder mehrere Camps geben wird, hängt nicht nur davon ab, was durchsetzbar ist, sondern auch davon, was aus aktionistischen Gründen sinnvoll ist). Noch auf dem Camp hat sich eine gemeinsame Camp-AG zusammengefunden, bestehend erstens aus AktivistInnen der aus dem Rostockprozess hervorgegangenen Camp-AG, zweitens aus Campinski-AktivistInnen. Es sind im Diskussionsprozess jedoch auch zahlreiche Bedenken zur Sprache gekommen und es wurde sich auf mehrere Bedingungen für ein gemeinsames Camp verständigt, unter anderem basisdemokratisische Organisations- und Entscheidungsstrukturen, große Autonomie der Barrios innerhalb des Camps (bzw. der Camps) und keine Distanzierung im Falle von Repression, d.h. Anerkennung der Vielfalt und Unterschiedlichkeit von Aktionsformen. (Presseinformationen von und Stimmen über das Camp 2006: http://camp06.org/Presse )
In regelmäßigen Abständen werden wir in Form dieses Newsletters über die Planungen, Ereignisse aber auch Debatten rund um den Gipfel und den Widerstand dagegen berichten. Abonnement des Newsletters unter: www.g8-2007.de